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Treutler | Rechtsanwälte Fachanwälte Regensburg: Gewerblicher Rechtsschutz
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Samstag, 24. Juni 2017 | 07:11 Uhr
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Gewerblicher Rechtsschutz


Der Begriff des gewerblichen Rechtsschutzes umfasst die rechtliche Absicherung geistiger Leistungen auf gewerblichem Gebiet (Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster etc.).


Urheberrecht


Das Urheberrecht schützt den Schöpfer eines Werkes gegen eine unbefugte wirtschaftliche Auswertung seiner schöpferischen Leistungen und gegen Verletzung seiner ideellen Interessen am Werk. Im Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte, kurz UrhG, werden die Interessen der Rechteinhaber, einen möglichst großen wirtschaftlichen Nutzen aus ihren Leistungen ziehen zu können, mit dem Interesse der Allgemeinheit an einem möglichst ungehinderten Zugang zu den Werken ausgeglichen.

 

Technische Errungenschaften ermöglichen es dem Urheber, seine Rechte in immer größerem Ausmaß zu verwerten. Die Digitalisierung macht es aber auch Unberechtigten immer leichter, aus den Leistungen anderer eigenen, unberechtigten Nutzen zu ziehen. Deshalb ist zuletzt im Jahre 2003 das Urheberrecht in einigen Punkten aktualisiert worden - durch das Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft. Derzeit in Arbeit ist das, was man den sogenannten "zweiten Korb" der Überarbeitung des Urheberrechts nennt. Stand der Dinge ist ein (zweiter) Referentenentwurf vom Januar 2006, der unter anderem die umstrittene EU-"Durchsetzungsrichtlinie" umsetzen soll.

 

Dem Urheber eines Werkes sind zahlreiche Rechte eingeräumt. Wer diese verletzt, muss mit erheblichen Schadensersatzforderungen und empfindlichen Strafen rechnen.


Markenrecht


Eine Marke ist ein gesetzlich geschütztes Zeichen für z. B.: Worte, Bilder, Tonfolgen oder Farbkombinationen, durch die die Produkte eines Unternehmens deutlich von denen anderer Unternehmen unterschieden werden.

 

Der Inhaber eines Markenzeichens kann Unterlassung verlangen, wenn ein Dritter eine identische Marke verwendet. Gleiches gilt auch, wenn der Dritte eine Marke verwendet, die der anderen zum Verwechseln ähnlich ist.


Unlauterer Wettbewerb


In den Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes fällt auch die Unterbindung unlauteren Wettbewerbs.

 

Bestimmte Wettbewerbsformen sind unzulässig. Welche dies sind, wird im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelt. Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verbietet Wettbewerbshandlungen im geschäftlichen Verkehr, die gegen die guten Sitten verstoßen. Der Maßstab für die "guten Sitten" ist die Auffassung des verständigen und gerecht denkenden Durchschnittsgewerbetreibenden.

 

Unzulässig sind insbesondere:

 

fremde gewerbliche Leistungsergebnisse in sittenwidriger Weise auszubeuten,

rechtlichen oder psychologischen Zwang auszuüben,

den Absatz eines Konkurrenten zu behindern,

Arbeitskräfte systematisch abzuwerben,

irreführende oder unwahre Angaben in der Werbung,

das Anschwärzen des Erwerbsgeschäfts eines anderen,

geschäftliche Verleumdung.

 

Derjenige, der im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs Handlungen vornimmt, die gegen die guten Sitten verstoßen, kann auf Unterlassung und Schadenersatz in Anspruch genommen werden.


Das sind nur einige Themen, die auf unserem speziellen Internetportal zu den Schutzrechten und zum Recht des unlauteren Wettbewerbs hier behandelt werden.

 

In diesem Rechtsgebiet steht Ihnen Rechtsanwalt Markus Rebl zur Verfügung.